Kriegstüchtig werden? – nein danke!
Kriegstüchtige Sozial- und Kulturpolitik
sind das Thema von Referent Pablo Flock (Informationsstelle Militarisierung e.V.)
Donnerstag, 4.12.25, 19 Uhr im Haus der Jugend Museumstrasse 7, Reutlingen
Mitte März haben Bundestag und Bundesrat das Grundgesetz geändert, um ungezügelt
Kredite für Rüstungsprojekte aufnehmen zu können – und dies war nur die letzte
durchgepeitschte Höhe dieser Entwicklung, die das Land „kriegstüchtig“ machen soll,
wie Verteidigungsminister Pistorius forderte.
Zuvor kamen 100 Milliarden Sondervermögen für sogenannte Verteidigungsausgaben,
das neue 5%-Ziel der NATO, wonach Deutschland künftig jährlich mehr als 200
Milliarden Euro für Rüstung ausgeben soll.
Dazu kommen allerlei sprachliche Scharfmachereien wie „Frieren für den Frieden“ was
wohl das „Kanonen statt Butter“ des 21. Jahrhunderts werden soll.
Die horrenden Summen, die in Krieg und Militär gesteckt werden und fast 50% des
Bundeshaushalts ausmachen einerseits sowie Kahlschlag bei Sozialausgaben wie
Bildung oder Armutsbekämpfung andererseits sind zwei Seiten der herrschenden
Kriegslogik. Die dafür notwendige mediale Werbung für den Einsatz im Alltag ist
verbunden mit einer allgemeinen Militarisierung der Gesellschaft.
- Verschärft werben Bundeswehroffiziere sogar Minderjährige an den Schulen.
- In Deutschland herrscht der größte Wohnungsmangel, gleichzeitig gibt es immer mehr
Bedarf an Wohnraum. Die jetzige Ankündigung, die Umwandlung von
Bundeswehr-Liegenschaften für Kasernen zu nutzen ist ein Schlag ins Gesicht
Wohnungssuchender.
Die Bundesregierung will die Menschen trotzdem davon überzeugen, dass es sich lohnt
die Heizung zwei Stufen runter zu drehen, das Brot trocken zu essen und beim Arzt nur
noch schnell abgearbeitet zu werden – weil „der Russe“ ja angeblich schon fast vor
Berlin stünde.
